Scholz plant keine Reise zu Olympischen Spielen nach Peking

Kanzler Olaf Scholz hat nicht vor, zu den Olympischen Winterspielen nach Peking zu reisen. «Ich habe keine Reisepläne. Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich», sagte der SPD-Politiker auf Nachfrage im ZDF-«heute journal».

Scholz hatte Fragen nach einem Besuch der Olympischen Spiele über viele Wochen unbeantwortet gelassen. Noch am Mittwochnachmittag hatte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf eine entsprechende Frage gesagt: «Über Reisen des Bundeskanzlers werden wir Sie zeitnah informieren.» Zur Eröffnungsfeier am Freitag werde Scholz aber sicher nicht fliegen. Dazu werden unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, die Staatschefs von Polen, Serbien, Ägypten, Argentinien, Kasachstan und Turkmenistan sowie der Kronprinz von Saudi-Arabien in Peking erwartet.

USA: Diplomatischer Boykott

Die USA haben schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Spiele vom 4. bis 20. Februar angekündigt. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt. Die Führung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.

Scholz hatte mehrfach betont, dass es in der Europäischen Union einen Abstimmungsprozess über die Frage des diplomatischen Boykotts gebe. Einzelne EU-Länder legten sich dann nach und nach fest – und zwar unterschiedlich. Aus Polen will Präsident Andrzej Duda zur Eröffnungsfeier reisen und aus Luxemburg steht Großherzog Henri auf der offiziellen Gästeliste. Die Niederlande, Dänemark und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben sich dagegen entschieden, Regierungsvertreter nach Peking zu schicken.