Aus für Sportfördergesetz: Keine Reform bis zur Neuwahl

Das umstrittene Reformpaket der Bundesregierung für den Spitzensport ist gescheitert. Union und FDP hätten schriftlich bestätigt, bis zur Bundestagswahl nicht mehr für eine Zusammenarbeit beim Sportfördergesetz zur Verfügung zu stehen, teilte die SPD-Fraktion mit. Damit hat das im Haus von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) entwickelte Vorhaben keine Chance mehr auf eine Umsetzung.

Kernstück des aktuellen Entwurfs für ein erstes Sportfördergesetz ist die Gründung einer unabhängigen Sportagentur zur Verteilung der Fördermillionen. Das Gesetz soll der größeren Planungssicherheit, dem Bürokratieabbau und am Ende der besseren Leistungsfähigkeit der Sportler und Sportlerinnen dienen.

Sowohl die Union wie auch Athletenvertreter hatten jedoch Kritik an den Plänen der Bundesregierung geäußert und deutliche Nachbesserungen gefordert. CSU-Sportpolitiker Stephan Mayer hatte zuletzt gewarnt, die bis zur Bundestagswahl im Februar verbleibende Zeit sei für eine angemessene Debatte zu kurz.

Neuer Anlauf dürfte mindestens ein Jahr dauern

Das Bundeskabinett hatte den Gesetzentwurf am 6. November beschlossen. Wenige Stunden später zerbrach aber die Ampel-Koalition. SPD und Grüne bemühten sich zuletzt, das Sportfördergesetz zu retten, und hatten auf eine Verabschiedung durch den Bundestag noch im Januar gehofft.

Das ist nun vom Tisch. Ein Neuanlauf nach der Wahl und mit einer neuen Bundesregierung könnte eine Verschiebung der Sportreformen um mindestens ein Jahr bedeuten.

Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, kritisierte eine geringe Verhandlungsbereitschaft von Union und FDP. «Die Blockade ist verantwortungslos und ein herber Rückschlag für den deutschen Sport», sagte Poschmann und warnte: «Leidtragende sind die Athletinnen und Athleten sowie die Trainerinnen und Trainer, die weiterhin auf grundlegende Verbesserungen warten müssen.»