Die Jungen Liberalen (Julis) haben die künftige Bundesregierung aufgefordert, sich den USA mit einem diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in Peking anzuschließen.
Die Kommunistische Partei Chinas verantworte vielfach schwere Verletzungen der Menschenrechte, sagte die Bundesvorsitzende Franziska Brandmann der Deutschen Presse-Agentur. Sie verwies besonders auf die Lage in der autonomen Region Xinjiang.
«Die Angehörigen der uighurischen Volksgruppe werden dort an der Ausübung ihrer Religion gehindert, millionenfach unter unwürdigen Bedingungen in Haftlagern zusammengesperrt und teilweise sogar zwangssterilisiert», sagte die Vorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation weiter. «Wir Junge Liberale verurteilen diese eklatante Missachtung der Menschenwürde scharf.»
Auch über Xinjiang hinaus könne die Menschenrechtslage in China «nur als miserabel bezeichnet werden», sagte Brandmann. «Besonders Meinungs- und Pressefreiheit werden von der chinesischen Regierung mit Füßen getreten. Unter diesen Umständen steht es für uns außer Frage, dass die Bundesregierung ein Zeichen setzen muss», sagte Brandmann an die Adresse von SPD, Grünen und FDP. «Sie soll zwar mit den deutschen Spitzensportlern mitfiebern, darf aber das Gastland China nicht mit einem offiziellen Besuch belohnen.»
Sprecherin Jen Psaki hatte am Vortag angekündigt, die Regierung von Präsident Joe Biden werde keine diplomatischen oder offiziellen Vertreter zu den Spielen im Februar nach China schicken. Hintergrund seien der fortdauernde «Genozid» in der autonomen Region Xinjiang und andere Menschenrechtsverletzungen.
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